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Über deutsche Komfortzonen und internationale Krisen - Ausgabe 26.09.2018

Ehemaliger Bundesminister Röttgen diskutierte in Poppenbüttel über die Strategie künftiger deutscher Außenpolitik

Poppenbüttel – Rund 150 Bürger waren der Einladung der CDU-Kreisverbände Hamburg-Nord und Wandsbek zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zur Frage „Muss die deutsche Außenpolitik raus aus der Komfortzone?“ am Mittwoch vergangener Woche ins Forum Alstertal ­gefolgt.

In gemeinsamer Runde mit Dr. Norbert Röttgen, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, diskutierten der Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Nord, Dr. Christoph Ploß, und der Alstertaler Bürgerschaftsabgeordnete Dennis Thering die Strategie der künftigen deutschen Außenpolitik. Die Moderation hatte Tobias Lücke, Vorsitzender des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik.

Für eine gemeinsame europäische Außenpolitik

Ploß und Röttgen machten sich für eine gemeinsame europäische Außenpolitik stark. „Nur auf diese Weise kann die Europäische Union bei weltpolitischen Fragen eine Rolle spielen und für die eigenen Werte eintreten“, so die These von Dr. Christoph Ploß. Außerdem sei dafür ein gemein­samer europäischer Außen­minister nötig. Ploß skizzierte das Bild einer Europäischen Union, die sowohl bei der ­Außen-, Sicherheits-, Vertei­digungspolitik als auch bei der Migrations- und Forschungspolitik stärker zusammenarbeitet. Europa müsse sich um Themen kümmern, die nicht auf kommunaler ­Ebene oder im nationalen Rahmen geregelt werden können, so Ploß.

In 60 Minuten einmal
um die Welt

Norbert Röttgen, der für die Veranstaltung extra aus seiner Heimat Bonn nach Poppenbüttel gekommen war, bezeichnete die aktuelle Zeit als „historische Revolution“. In seinem gut einstündigen Vortrag ging es thematisch einmal um die ­ganze Welt. Mit der ­Annexion der Krim durch ­Russland und den Syrien-­Konflikt skizzierte er die ­großen, aktuellen außenpoli­tischen Herausforderungen, die sich alle in nur wenigen Jahren gebildet haben. Seit der Krim-Krise bestehe die  als stabil wahrgenommene Friedensordnung in Europa nicht mehr, brachte Röttgen die dramatische Veränderung auf den Punkt. Auch in China erlebe man derzeit gewaltige Veränderungen. Zum einen bei dem rasanten technologischen Fortschritt, zum anderen bei der Moder­nisierung der Unterdrückung im eigenen Land. Damit stelle China zweifellos die größte Herausforderung dar, so Röttgens Urteil.
Doch auch im Nahen Osten habe die Komplexität der Probleme zugenommen, machte der ehemalige Bundesminister im Hinblick auf die Migra­tionskrise klar, dass die Sicherheit Deutschlands von der Stabilität im Mittleren und ­Nahen Osten abhängig ist.
Ein neues ordnungspolitisches Konzept des Miteinanders sei hier erforderlich. Und die Lösung heiße: Europa. ­Allerdings sei die Situation um das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa in dieser „disruptiven Neuordnungsphase“ sehr ernst, und man könne ihr nur gemeinsam ­begegnen. (js/ds)


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