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Berliner Wahlkampfhilfe für den „Swing State“

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann besucht das Alstertal

on Oliver Spatz

Alstertal/Walddörfer – Ein gutbürgerliches Restaurant an der Alster, es regnet einmal nicht in diesem Sommer. Keine 60 Tage mehr bis zur Bundestagswahl. Thomas Oppermann ist auf Unterstützertour im Wahlkampf und schaut für eine gute Stunde im Wahlkreis Hamburg-Nord vorbei, zu dem auch das Alstertal und die meisten Walddörfer gehören.

Für seine Parteigenossin Dorothee Martin findet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartungsgemäß nur positive Worte. Zwar kennt er sie erst seit diesem Frühjahr, doch attestiert er der Bürgerschaftsabgeordneten die nötige politische Bodenhaftung. Mit ihrer „zugewandten und zupackenden Art“ sei die 39-Jährige genau die richtige Kandidatin für Berlin. Er freue sich, wenn er sie nach der Wahl in seiner Fraktion ­willkommen heißen dürfe.

Unisono gegen ganz links


Ansonsten hat er ordentlich Kritik im Gepäck: Der Bundeskanzlerin wirft er Passivität vor, Deutschland laufe Gefahr, die Zukunft seiner Kinder zu verspielen – fast könnte man vergessen, dass die SPD Regierungspartei im Bund ist –, und auch am Thema G20, das die Hamburger nach wie vor bewegt, kommt man an diesem Nachmittag nicht vorbei. Oppermann sagt ausufernder links­extremer Gewalt unmissverständlich den Kampf an, derart exzessive Auswüchse seien aber nicht zu erwarten gewesen. Wenn alle bundesweit verfügbaren Polizeikräfte so etwas nicht verhindern könnten, sei Deutschland als Ganzes gefordert. „Solche Gewalt darf nicht im Ansatz toleriert, sondern muss strikt geächtet werden – ob von links oder von rechts, ist völlig egal.“ Schreibtischtäter nennt er diejenigen Linken-­Politiker, die sich zweifelhaft positionieren. Zwei Stühle weiter sitzt SPD-Bürgerschaftsfraktionschef Dr. Andreas Dressel.
Er stößt ins gleiche Horn und mahnt selbstkritische Aufarbeitung im linken Milieu an – auch bei der Linkspartei, die „in Hamburg Teil des Problems“ sei.
Ob Rot-Rot-Grün im Bund nach der Wahl ein wahrscheinliches Koalitionsszenario für die So­zialdemokratie ist? Oppermann hält das für „wenig realistisch“, schließt es aber auch nicht aus. Als der Gast aus Berlin später schon zu seinem nächsten Termin aufgebrochen ist, schiebt Dressel nach, aus Hamburger Sicht sei eine Koalition mit der Linken, gerade wegen der G20-Ereignisse, nicht denkbar. Doch ob Hamburger Einwände am Ende viel gelten und überhaupt laut ertönen, wenn es um die Macht im Bund geht?

Zuversicht wegen oder trotz Schulz

Routiniert spult Oppermann in der knapp bemessenen Zeit sein Programm ab. Es geht um Europa, um Deutschlands wirtschaftliche Stärke – und natürlich um Gerechtigkeit, Martin Schulz’ Leib-und-Magen-Thema. Apropos Schulz: Wie konnte der viel zitierte und anfangs ja eindeutig feststellbare „Schulz-Effekt“ so schnell, drastisch und nachhaltig verpuffen? Zur Erinnerung: Kurz nach seiner Ernennung war der SPD-Hoffnungsträger auch in Lemsahl-Mellingstedt zu Gast gewesen. Nach der damals großen Anfangseuphorie bewegt sich die Partei jedoch längst wieder in allzu bekannten niederen Prozentgefilden.

Prinzip Hoffnung

Während Oppermann – ob aus Überzeugung oder Zweckoptimismus – ungeachtet aktueller Umfragen, die die SPD bei 22 bis 25 Prozent sehen, 30 Prozent für erreichbar hält und in den nächsten Wochen eine Trendwende in der öffentlichen Meinung erhofft, hat Dorothee Martin zwei Erklärungen für den demoskopischen Tiefflug der SPD und ihres geradezu rauschartig gestarteten Kanzlerkandidaten: Zum einen hält sie es für unklug, dass Schulz sich nach dem Hype um ihn ­zurückgezogen hat. Zum anderen hätten drei verlorene Landtagswahlen in Folge „nicht gerade Rückenwind gegeben“.
Mehr als 1.000 SPD-Neumitglieder allein in Hamburg aber machen ihr Mut. Der Wahlkreis Nord sei immer eine enge Kiste, ein „Swing State“ gewissermaßen. In der Tat gewannen in den vergangenen Jahrzehnten mal SPD-, mal CDU-Kandidaten das Direktmandat – bei den zwei zurückliegenden Urnengängen jeweils der erfahrene Unions-Mann Dirk Fischer, der aus Altersgründen nicht noch mal antritt und nun seinem politischen Zögling Platz macht, dem jungen Dr. Christoph Ploß. Dorothee Martin ist jedenfalls guten Mutes, „das Ding zu gewinnen“. Wie Oppermann sieht sie noch enormes Mobilisierungspotenzial und zahlreiche unentschlossene Wähler.
Das Motto der studierten ­Politologin, bei Twitter wie im ­realen politischen Leben:  #doroistda. Ist das nicht etwas dürftig, welche Substanz steckt darin? „Substanz? Wie meinen Sie das?“ Nach diesem unfreiwillig etwas komischen Moment führt Martin dann aber aus, wie sie ihr Motto verstanden wissen will: Sie ist vor Ort, umtriebig und interessiert. Jeder kann ihre Handynummer bekommen. Und bis zum Wahltermin will sie an 15.000 Haustüren geklingelt haben, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen über Kita-Ausbau, bezahlbaren Wohnraum, Gesundheit, Digitalisierung, über Radwege genauso wie über die Rente. Dorothee Martin teilt aus ­gegen die „Teflon-Politik“ der Kanzlerin, hält Merkel, die sich nicht mit dem von der SPD vorgelegten Rentenkonzept auseinandersetze, Arbeitsverweigerung vor.

Im Kampf um jede Stimme

Vergessen die partei­interne Schlammschlacht von Ende 2016 um die Frage, wer im Wahlkreis antreten soll. Schon seit Monaten lächelt Martin von vielen Plakaten am Straßenrand, ist bislang präsenter als andere Kandidaten. Verspürt sie großen Druck, den Wahlkreis zu gewinnen? „Den Druck mache ich mir selbst“, lacht die gebürtige Pfälzerin, die nach eigenen Angaben mit elf Jahren an den Landungsbrücken ihren Eltern eröffnete, später in Hamburg leben zu wollen. Warum will sie jetzt unbedingt nach Berlin? Vor allem, um Hamburger Kompetenz in Sachen Wohnungsbau und Stadtentwicklung in den Bundestag einzubringen. Naheliegend für jemanden, der selbst seit Jahren beim Immobilienunternehmen Vonovia arbeitet. Und das Dauerproblem Fluglärm? Hier werde man sehen, wie sich die erhöhten Lärmschutzgebühren bewähren, die seit einigen Wochen gelten. „Wir bleiben dran.“ Letztlich seien Bundesgesetze wesentlich für den Fluglärmschutz, und die werden bekanntlich in der Hauptstadt gemacht. Dort möchte sie bald mitmischen.
Dressel rührt kräftig die Werbetrommel für Martin und appelliert an Wähler, „ihre Erststimme nicht an Grüne, FDP oder Linke zu verschenken“. Die SPD stehe für Teilhabe von Frauen, verweist Dressel auch auf Aydan Özoguz, die im Nachbarwahlkreis Wandsbek erneut kandidiert und zudem die Landesliste der Partei anführt. „Man kann als moderne Großstadtpartei nicht die erste Frau auf Listenplatz fünf stehen haben“, verpasst Dressel der Union noch genüsslich einen Seitenhieb.
Die heiße Phase des Wahlkampfs beginnt erst. Es wird spannend zu sehen, ob Dorothee Martin am 24. September das Direktmandat in Hamburgs Norden für die SPD zurück­erobern kann. Wenn nicht, hat sie vielleicht über ihren Landes­listenplatz drei noch Chancen, demnächst unter ihrem neuen Chef Thomas Oppermann im Bundestag Platz zu nehmen. 




fdjs